Deutsch
English
Francais
Berlin hat bis heute nicht den 16 000 Quadratmeter großen landeseigenen Teil des Baugrundstückes an die bundeseigene Stiftung Berliner Schloss Humboldt-Forum übertragen. Dies wäre aber zur Errichtung des Kulturbaus erforderlich. Die Stiftung wiederum kann deshalb nicht mit den Arbeiten beginnen, weil es dem Bund gesetzlich untersagt ist, Flächen zu bebauen, die nicht republikeigen sind.
Die kostenlose Übertragung des Baugrunds durch das Land ist seit langem vereinbart. Worum es in dem Streit geht? Ums Geld, genauer gesagt um die Grunderwerbsteuer. Diese beträgt ab 1. April 4,5 Prozent des Grundstückswertes. Die Steuer wird der Bund bezahlen, weil er das Grundstück bekommt. Und die Grunderwerbsteuer wird auch in Fällen wie diesem erhoben, also im Falle von Schenkungen. So weit herrscht Einigkeit – über den Wert des Grundstückes dagegen streiten die Vertragspartner dem Vernehmen nach.
Denn der Wert des Grundstückes hängt davon ab, wie es genutzt werden kann. Und da will sich das Land Berlin gut informierten Kreisen zufolge durch eine Eintragung ins Grundbuch zusichern lassen, dass Humboldt-Universität sowie Zentral- und Landesbibliothek ein Nutzungsrecht erhalten. Dass die beiden Kultureinrichtungen ins Schloss einziehen, ist fest vereinbart. Durch die Eintragung ins Grundbuch wird diese Vereinbarung aber auf alle Zeiten in Stein gemeißelt. Die Kehrseite der Medaille: Das erhöht den Wert des Grundstückes – und der Berliner Fiskus kann einen höheren Steuerbescheid versenden als etwa bei der Schenkung von Straßenland.
Der Tagesspiegel, 28.02.2012
Gebt die Grabenkämpfe endlich auf.
Der Regierende sollte es zur Chefsache machen.
Gebt die Grabenkämpfe endlich auf.
Der Regierende sollte es zur Chefsache machen.
Dresden hat sein Schloß aufgebaut, die Frauenkirche in überwältigender Schönheit wiederrichtet, Warschau ist längst in alter Schönheit wiedererstanden- nur die deutsche Hauptstadt kleckert kleinlich herum. Natürlich- die Linke hat das „feudale“ Schloß ja sprengen lassen, und Wowereit feiert Parties, was versteht denn unsere politische Klasse von Kultur und Tradition, ist ihnen doch lästig. Meine Hauptstadt ist Wien, kommt und schaut euch mal an, wie eine Hauptstadt aussieht.
Dresden hat sein Schloß aufgebaut, die Frauenkirche in überwältigender Schönheit wiederrichtet, Warschau ist längst in alter Schönheit wiedererstanden- nur die deutsche Hauptstadt kleckert kleinlich herum. Natürlich- die Linke hat das „feudale“ Schloß ja sprengen lassen, und Wowereit feiert Parties, was versteht denn unsere politische Klasse von Kultur und Tradition, ist ihnen doch lästig. Meine Hauptstadt ist Wien, kommt und schaut euch mal an, wie eine Hauptstadt aussieht.