Grüne: Moratorium zum Abriß des Palastes

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http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/11/09/berlin/791088.html

DDR-Bau soll weiter kulturell genutzt werden

Die Bundestagsfraktion der Grünen beschloß gestern, im Bundestag ein Moratorium für den Abriß des Palastes zu beantragen. Der entkernte DDR-Prachtbau solle stehenbleiben und durch einen vertrauenswürdigen kulturellen Träger genutzt werden, solange nicht "eine realistische und durchführbare Neubebauung des Schloßplatzes planerisch konkretisiert" und von den notwendigen politischen Gremien beschlossen worden sei. Die Realisierung des Schloßneubaues sei heute unsicherer als je zuvor, heißt es im Antrag, der im Dezember ins Parlament eingebracht werden soll. Es gebe bis heute weder einen Bauherren, noch ein belastbares und konkretisiertes Nutzungskonzept, weder eine Finanzierung, noch einen architektonischen Entwurf. Ein Baubeginn werde nicht vor 2012 zu realisieren sein. "Die Frage der Schloßfassade ist nicht entscheidend", so die hessische Abgeordnete Anna Lührmann. Sie fürchtet die Kosten von bis zu 1,2 Milliarden Euro für den Bau.

Auch im Berliner Abgeordnetenhaus beantragen die Grünen, den für Januar geplanten Abriß auszusetzen. Die von Bund und Land vorgestellte Machbarkeitsstudie zum Wiederaufbau des Schlosses habe gezeigt, daß das Programm des Humboldtforums nur zu 40 Prozent in einem Schloßnachbau realisiert werden könne. Jetzt 20 Millionen Euro in den Abriß zu stecken, um nur eine grüne Wiese zu haben, sei ein großer Fehler, sagt die Grünen-Politikerin Claudia Hämmerling. Bundesbauminister Manfred Stolpe (SPD) lehnt das Moratorium ab. "Durch die Machbarkeitsstudie sind wir endlich auf einem guten Weg, diesen Schandfleck im Herzen Berlins zu beseitigen", sagt ein Sprecher des Ministers.