Stolpe: Großer Schritt für Neuaufbau des Berliner Schlossareals

24. August 2005, Nr.: 310/2005

Bundesbauminister Dr. Manfred Stolpe hat heute in Berlin zusammen mit Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, Kulturstaatsministerin Dr. Christina Weiss, Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer und dem Präsidenten der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Prof. Dr. Klaus-Dieter Lehmann, die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für das Berliner Schlossareal vorgestellt. Bundesminister Dr. Stolpe erklärte dazu:

„Heute sind wir dem Neuaufbau des Berliner Schlossareals einen großen Schritt näher gekommen. Alle wesentlichen Fakten liegen jetzt auf dem Tisch. Die nächste Bundesregierung und der nächste Bundestag können nun entscheiden. Ich setze mich für eine partnerschaftliche öffentlich-private Finanzierung ein. Wir diskutieren seit 15 Jahren über das Schlossareal.

Nun ist es an der Zeit, diesen Platz zu gestalten. Mit dem Abbruch des Palastes der Republik müssen wir ein Signal für den Aufbruch verbinden, das die Wunde im Stadtzentrum von Berlin schließt. Wir wollen an dem Platz, an dem preußische Könige residiert haben, Kultur und Wissenschaft im Dialog miteinander verbinden. In unmittelbarer Nachbarschaft zur Museumsinsel kann ein nationales Forum entstehen, in dem wir die Weltkultur in die Mitte unserer Hauptstadt stellen.

Das ist auch ein Appell an den Bürgersinn der Deutschen. Ich bin insbesondere dem Verein zum Wiederaufbau des Schlosses für sein Angebot sehr dankbar, das notwendige Geld für die Rekonstruktion der Schlossfassade aus Spenden aufzubringen. Darin liegt für Deutschland eine große Chance, durch das Engagement der Bürgerinnen und Bürger ein nationales Symbol zu gestalten, das für die Offenheit und Internationalität der Deutschen steht.“

Die Machbarkeitsstudie

Das Bundesbauministerium hat gemeinsam mit der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung einer projektbezogenen Arbeits­gemeinschaft privater Gutachter (BulwienGesa AG / Berendes & Partner Consulting GmbH / Architekturbüro Hemprich Tophof) die Untersuchung zur Realisierbarkeit des Neuaufbaus des Schlossareals und des Humboldt-Forums in Auftrag gegeben.

Die Ergebnisse im einzelnen:

Das vollständige Raumprogramm des Humboldt-Forums ist realisierbar. Die Ergän­zung durch private Nutzungen (Tiefgarage, Hotel) ist umsetzbar (Anteile „öffent­lich/privat 70:30“). Die Übernahme von Investitionskosten und Synergieeffekte im Betreiben der Agora des Humboldt-Forums durch private Partner führen zu dem vor­aussichtlich insgesamt wirtschaftlichsten Ergebnis.

Realisierung mit innovativen Verfahren

Die Gutachter gehen davon aus, dass die Realisierung auch in Form einer Public-Private-Partnership grundsätzlich machbar ist. Planung, Finanzierung, Bau und Betreiben eines Gebäudes liegen gegen Zahlung eines periodischen Entgelts (z.B. über einen Zeitraum von 30 Jahren) in einer Hand beim privaten Partner. Eine Verla­gerung von Risiken auf den privaten Investor ist möglich. Die öffentliche Hand bleibt Eigentümerin des Grundstücks. Im Falle einer Entscheidung zugunsten eines PPP-Verfahrens (neben der Möglich­keit zum Eigenbau durch den öffentlichen Bauherrn) empfehlen die Gutachter die Durchführung eines EU-weiten Investorenauswahlverfahrens.

Um nach der Auswahl eines privaten Investors die öffentlichen Belange im Hinblick auf Architektur und Baukultur zu sichern, muss der Investor nach vertraglichen Vor­gaben der öffentlichen Auftraggeber einen international offenen Architektenwett­be­werb ausschreiben. Der Preisträger dieses Wettbewerbs wird gemeinsam mit der öffentlichen Hand ausgewählt.

Mit den nun vorliegenden Ergebnissen des Gutachtens rückt die unverzichtbare bau­liche Neuordnung der geographischen und kulturhistorischen Mitte Berlins ein Stück näher. Als Grundlage der vorgesehenen Wettbewerbe werden nunmehr die detaillierten räumlichen Anforderungen des Humboldt-Forums bis hin zur Berücksichtigung der historischen Fassaden mit den zukünftigen Nutzern verbindlich erarbeitet. Die folgenden Entscheidungen bil­den die Grundlage der Studie.

Das Humboldt-Forum

Im April 2002 hat eine von der von Bundesregierung und Berliner Senat berufene Internationale Expertenkommission Empfehlungen für die zukünftige Nutzung, Ges­taltung und Finanzierung des Schlossareals vorgelegt. Mit dem Humboldt-Forum soll durch die Verbindung der außereuropäischen Sammlungen der Staatlichen Museen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz mit der wissenschaftlichen Sammlung der Humboldt-Universität zu Berlin sowie den öffentlichkeitswirksamen Beständen der Zentral- und Landesbibliothek Berlin ein Ort des Dialogs der Kulturen und Wissenschaften entstehen.

Als Eingangsportal bildet der Veranstaltungs- und Begegnungs­bereich „Agora“ mit Theater, Kino, Konferenzbereichen, Museumsshops sowie Re­staurants und Cafes die Verbindung zwischen den Sammlungen und der Bibliothek.

Der Deutsche Bundestag hat auf dieser Grundlage am 4. Juli 2002 mit großer und fraktionsübergreifender Mehrheit die Wiedererrichtung des Berliner Stadtschlosses unter Berücksichtigung der historischen Fassaden und das Nutzungskonzept Hum­boldt-Forum beschlossen.

Am 13. November 2003 befasste sich der Deutsche Bundestag erneut mit dem Thema. Er forderte die Bundesregierung auf, den Abriss des ehemaligen Palastes der Republik umzusetzen und die Planungen für die Realisierung des Humboldt-Fo­rums vorzubereiten. Ein mindestens zweijähriges Moratorium sollte zur Lösung der offenen Finanzierungsfrage genutzt werden. Das Bundesbauministerium hat daraufhin in Abstimmung mit der Bundeskulturbeauftragten, dem Bundesfinanzministerium und dem Land Berlin Konzepte und Verfahren zur Umset­zung des Bundestagsbeschlusses erarbeitet. Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz hat im Frühjahr 2004 die jetzige Nutzungsvariante Humboldt-Forum mit 50.000 m² Nutzfläche festgelegt.