Was sind die Folgen für das Schloss?

Was sind die Folgen für das Schloss?

Architekt des Stadtschloss-Neubaus soll die Vergabebedingungen nicht erfüllt haben. Hat das Folgen?

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Muss die Ausschreibung wiederholt werden?

Das ist unklar. Nach Angaben des Bundesbauministeriums würde ein Beschluss gegen den Bund zunächst eine Aufhebung des Vertrages zwischen dem Bund und Stella nach sich ziehen. Insider berichten aber, im Bundesbauministerium fänden „Geheimsitzungen“ statt, in denen sogar die Notwendigkeit einer neuen Ausschreibung diskutiert werde. Auf Anfrage des Tagesspiegels sagte Rainer Lingenthal, Sprecher von Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee (SPD): „Für den Fall, dass wir im Verfahren vor der Vergabekammer unterliegen sollten, ist sicher davon auszugehen, dass ein Rechtsmittel eingelegt werden würde.“ Eine solche Beschwerde gegen den Beschluss der Vergabekammer müsste innerhalb von zwei Wochen beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingereicht werden. Das OLG ist in dieser Sache die letzte Instanz. Würde die Bundesrepublik, vertreten durch das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, auch dort unterliegen, wäre der Vertrag zwischen dem Bund und Stella nicht mehr haltbar. Auch die Büros Gerkan, Marg und Partner sowie Hillmer und Sattler wären raus aus der Stadtschlossplanung – bisher gezahlte Honorare für ihre Arbeit möglicherweise verloren.

Verzögert sich dadurch der Bau des Stadtschlosses?

Käme es zu einer Wiederholung der Ausschreibung oder von Teilen der Vergabe, gehen Experten sicher davon aus, dass sich der Bauprozess verzögert. Die neuen Architekturbüros müssten sich erst einarbeiten und ihre Vorschläge zur Realisierung der Pläne entwickeln. Ob es wirklich so weit kommt, lässt sich aber erst dann sicher sagen, wenn die Beschlüsse der Vergabekammer Bonn und des Oberlandesgerichtes Düsseldorf vorliegen. „Es wird nicht gewartet, wie das Oberlandesgericht entscheidet, sondern weitergearbeitet“, sagte der Sprecher des Bauministers. Das Bundesamt für Bauwesen habe den Auftrag, das Schloss innerhalb des Zeit- und Kostenrahmens zu errichten, und dabei bleibe es.

Tagesspiegel, 27.08.2009