Vertrag mit dem Architekten Franco Stella ungültig

Der Vertrag zum Bau des Berliner Stadtschlosses mit dem italienischen Architekten Franco Stella ist ungültig. Das hat nach Angaben des Bauministeriums vom Freitag die Vergabekammer des Bundeskartellamtes entschieden. Der Wettbewerb wird laut Ministerium unabhängig davon nicht neu ausgeschrieben. Es kündigte umgehend an, beim Oberlandesgericht Düsseldorf Beschwerde einzulegen. Die Verfahrensstreitigkeiten würden „den Bau des Humboldtforums nicht verzögern“. Das Humboldtforum mit dem Wiederaufbau der barocken Fassaden des Berliner Stadtschlosses soll ab Herbst 2010 beginnen und bis 2013 dauern.

Das Bundeskartellamt fordert darüber hinaus die Wiederholung des Vergabeverfahrens „ab Zeitpunkt der Preisgerichtsentscheidung“, die einstimmig für Stella gefallen war. Diese Juryentscheidung sei durch die Vergabekammer auch nicht in Zweifel gezogen worden. Aus der Stellungnahme des Ministeriums von Wolfgang Tiefensee (SPD) geht hervor, dass die Vergabekammer unter anderem gerügt hat, dass der unterlegene Architekt über den Vertrgasabschluss mit Stella nicht vorher informiert worden sei. Das hatte der Berliner Architekt Hans Kollhoff beanstandet, der den dritten Preis errungen hat und eine „mangelnde Transparenz“ bei der Vertragsvergabe mit Stella bemängelte.

FAZ, 11.09.2009