So schnell wie geplant wird’s kein Schloss geben

Die Bundesregierung schiebt das Projekt auf die lange Bank

Eigentlich wollte die große Koalition von Union und SPD „zügig die weiteren Entscheidungen zum Wiederaufbau des Berliner Schlosses“ treffen. So jedenfalls haben es beide Seiten vor gut einem Jahr im Koalitionsvertrag vereinbart. Doch mehr als zwölf Monate nach der Übernahme der Regierungsgeschäfte auf Bundesebene zeigt sich, dass die Entscheidungen über das Projekt immer weiter verschoben werden. Auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch (Linke) teilte die Bundesregierung nun mit, der im Jahr 2003 beschlossene zeitliche Aufschub des Schloss-Projekts „gilt fort“. Das 670 Millionen Euro teure Bauvorhaben sollte nach dem damaligen Moratorium erst bei wirtschaftlich und haushaltsmäßig besserer Situation des Bundes realisiert werden.

Für Lötzsch ist damit klar, dass aus dem Schlossprojekt so schnell nichts werden dürfte: „Bei einem Schuldenstand des Bundes von 882,7 Milliarden Euro sehe ich nicht, dass es in historisch überschaubaren Zeiträumen zu einer Finanzierung und zum Aufbau des Stadtschlosses kommen wird. Dafür ist einfach kein Geld da“, sagte sie.

Im vergangenen Jahr hatten Bundesregierung und Senat noch den Eindruck erweckt, als komme die Planung für den Schlossplatz weiter voran. Kurz vor dem Abriss des Palastes der Republik präsentierten der damalige Bauminister Manfred Stolpe, Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer und Kulturstaatsministerin Christina Weiss eine Machbarkeitsstudie, wonach der Schlossbau in öffentlich-privater Partnerschaft verwirklicht werden könnte. Die Entscheidungen über einen Architekten- und Investorenwettbewerb, die als nächstes anstehen, lassen jedoch auf sich warten.

Bislang war das Land Berlin immer in der Rolle, bei der Gestaltung des Schlossplatzes aufs Tempo zu drängen. Seitdem die rot-rote Koalition jedoch beschlossen hat, sich an dem Schloss finanziell nicht zu beteiligen, kann sie den Bund nun kaum bitten, die Planungen zu beschleunigen. So sagt denn auch die Sprecherin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Manuela Damianakis, in aller Zurückhaltung: „Wir hoffen, dass sich die Planungen bald konkretisieren.“ Der Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsausschusses, Otto Fricke (FDP), will das Projekt trotz hoher Verschuldung des Bundes nicht aufgeben. Er fordert, sich mit der Frage einer „privaten Finanzierung stärker auseinander zu setzen“.

Echten Optimismus verbreitet zurzeit nur Wilhelm von Boddien, Geschäftsführer des Fördervereins Berliner Schloss. „Ich gehe davon aus, dass die Wettbewerbe im nächsten Jahr beginnen“, sagte er gestern. Im Jahr 2009 könne dann der Bau des Schlosses gestartet werden. Falls es doch nicht so schnell geht, wird der Schlossplatz aber keine Brache bleiben. Nach dem Abriss des Palastes wird die freie Fläche, wie berichtet, für eine Übergangszeit begrünt.

Berliner Zeitung, 06.12.2006