Runder Tisch zu Konflikten beim Humboldt-Forum

Schlossbau: Lammert warnt vor Blockade

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) plant noch vor der Sommerpause einen „Runden Tisch“ zum geplanten Humboldt-Forum mit dem teilweisen Wiederaufbau des Berliner Schlosses. Nach der überraschenden Einigung der Kostenaufteilung zwischen Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee und Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (beide SPD) sieht Lammert noch Klärungsbedarf im Detail in Parlament und Regierung.

„Eine wechselseitige Blockade wäre bei dem wichtigen Projekt ein Jammer. Ich sehe mich auf Grund des grundsätzlichen Bundestagsbeschlusses zum Schlossaufbau veranlasst wie auch legitimiert, jetzt moderierend tätig zu werden mit dem Ziel einer gemeinsamen Verständigung über Konzept, Bau, Zeitplan und Finanzierung.“ Tiefensee veranschlagt jetzt insgesamt rund 480 Millionen Euro Baukosten, wobei sich das Land Berlin ab 2012 mit 30 Millionen Euro beteiligen soll und der private Förderverein für den Wiederaufbau der historischen Schlossfassade 80 Millionen Spendengelder aufbringen will. Der Bau soll bereits 2010 beginnen.

„Sehr komplexer Sachverhalt“

Es gebe einen Grundsatzbeschluss des Bundestages zur Gestaltung des Schlossplatzes, aber keinen Baubeschluss, betonte Lammert. Der Eindruck, dass durch die Vereinbarung mit dem Senat die Angelegenheit „gewissermaßen schon so gut wie geregelt sei, ist ein bisschen voreilig“. Bei dem doch „etwas komplexeren Sachverhalt“ seien noch verschiedene Seiten einzubeziehen wie die Parlamente im Bund und im Land Berlin. Im Bundestag müssten mindestens drei Ausschüsse einbezogen werden. Auch in der Regierung gebe es noch Abstimmungsbedarf, beispielsweise zwischen dem Bauministerium und dem Kulturstaatsminister. Das hänge auch mit den konzeptionellen Fragen über die Nutzung des Humboldt-Forums zusammen. Daraus folge auch die Notwendigkeit einer Abstimmung mit den potenziellen Nutzern des Gebäudes wie der vom Bund und den Ländern getragenen Stiftung Preußischer Kulturbesitz, der Humboldt-Universität und anderen Berliner Einrichtungen.

Nach der „überraschenden Pressekonferenz“ von Tiefensee und Wowereit am 23. April hätten sich verschiedene Seiten „zwischen freudig überrascht und leicht verärgert“ geäußert, meinte Lammert. „Ich habe keinen Zweifel am guten Willen aller Beteiligten. Aber es gibt die nicht unbegründete Besorgnis, dass die nicht hinreichende und nicht systematische Beteiligung all jener, die an einer Realisierung eines solchen Projektes beteiligt werden müssen, zu einer wechselseitigen Blockade führen könnte, und das wäre ein Jammer.“
Berliner Morgenpost, 09.05.2007