Rumpelstilzchen Wowereit

Die neue Zeitrechnung in Berlin heißt „nach Karlsruhe“. Tatsächlich beginnt auch „nach Karlsruhe“ keine Stunde Null für die Kapitale, im Gegenteil. Schockiert von der Härte der Richter, öffentlich gedemütigt wie wohl noch nie ein Antragsteller vor dem Bundesverfassungsgericht, suchen die Berliner Akteure ihr Heil in der Routine des Schuldenmachens und der organisierten Verantwortungslosigkeit.

Statt sich dem elend schweren Geschäft des Sparens zu widmen, hat die Koalitionsrunde aus SPD und PDS am Montag abend leichthändig vereinbart, die Steuern zu erhöhen, mehr Schulden zu machen und dem Bund ein Forderungspaket zu präsentieren. U.a. will Berlin sich an dem geplanten Humboldt-Forum nicht mehr beteiligen.

Fünfzehn Jahre des Debattierens und Planens auf dem Schlossplatz stellt die rot-rote Koalition kaltschnäuzig zur Disposition. Die mehrfach vom Bundestag beglaubigte Absicht, die historische Mitte der Stadt mit der Rekonstruktion des Hohenzollernpalastes zu vollenden, scheint vergessen. Eine Woche nach der glanzvollen Eröffnung des Bode-Museums, die eine Aussicht auf das Mögliche, auf das grandiose entstehende Kulturensemble auf der Spreeinsel bot, gibt die Hauptstadt nun ihr eigenes Zentrum preis.

Das wäre vielleicht noch halbwegs verständlich, wenn Berlin tatsächlich zu einer eisernen Haushaltssanierung bereit wäre. Wenn die Stadt ihre wahnwitzigen Personalkosten und ihre überdimensionale Verwaltung zu reduzieren bereit wäre. Aber nichts dergleichen. Stattdessen will man der gewaltigen Schulden dadurch Herr werden, indem man eins zwei Kulturinstitutionen beim Bund ablädt.

Allerdings könne Berlin beschließen, was es wolle, aus gemeinsamen Verpflichtungen könne man sich, wenn überhaupt, nur nach Verhandlungen verabschieden, und die haben noch nicht einmal begonnen. Und der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Bundestag, Steffen Kampeter, gab gegenüber der FAZ zu Protokoll, falls Berlin nicht zu seinen Zusagen stehe, werde der Bund im Gegenzug die erst kürzlich versprochenen fünfzig Millionen Euro zur Sanierung der Staatsoper eben nicht auszahlen. Wo Wowereit die dann hernehmen wolle, werde er mit Interesse beobachten.

Nicht ohne Amüsement schaut man zu, wie Wowereit nun rumpelstilzchenhaft über die Hauptstadtbühne tobt, laut meckernd ob der Demütigung aus Karlsruhe. Vor allem aber zeigt die demonstrative Kälte der Bundesseite nach dem Urteil des Verfassungsgerichts, dass Berlin weniger denn je in der Position ist, Forderungen zu stellen.
FAZ, 25.10.2006