Ramsauer will mit Schlossbau doch 2013 beginnen
Nach der Klausur der Bundesregierung hatte es geheißen, das Projekt werde bis 2014 und damit über die Legislaturperiode hinaus verschoben. Damit schien das Vorhaben insgesamt in Frage zu stehen, auch wenn die Bundesregierung nicht offiziell erklärte, das bei der Bevölkerung umstrittene Projekt sei in Anbetracht der Finanzlage des Landes zu teuer
Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) ging am Dienstag auf Abstand zum Sparbeschluss in Sachen Schloss: „Da wird noch nicht das letzte Wort gesprochen sein“, sagte Ramsauer. „Es wäre sinnvoll, einen kleinen Teil des Geldes, das wir für 2014 vorgesehen haben, auf 2013 vorzuziehen.“ Dann werde zwei Jahre später als ursprünglich geplant wenigstens der erste Spatenstich erfolgen. Eine Sprecherin bezeichnete die Äußerung als einen „Gedanken“ des Ministers.
Unklar ist jetzt, wie die vorbereitenden Arbeiten für das Schloss finanziert werden. Eine Vorfinanzierung durch das Land Berlin gilt im Senat als ausgeschlossen. Daniel Abbou, Sprecher der Finanzverwaltung, verwies auf die Schulden des Landes. Bei einem Defizit von 60 Milliarden Euro sei die Vorfinanzierung von Projekten generell gering, sagte Abbou. Finanzsenator Ulrich Nussbaum sagte seinem Sprecher zufolge: „Wenn der Bund uns das Geld gibt, bauen wird das Schloss auch gern selber.“ Der Senat hat sich in seiner Sitzung am Dienstag nicht mit dem Beschluss der Bundesregierung befasst.
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Der Tagesspiegel, 09.06.2010
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