Palastrevolte in der Linkspartei

Bislang stemmte sich die Linkspartei gegen den Schlossneubau. Nach Wowereits Einigung mit dem Bund müht sie sich, zumindest bei der Frage vorne zu liegen: Was machen wir mit den Räumen?

Der Landesvorsitzender der Linkspartei Klaus Lederer, lehnte noch am vergangenen Wochenende eine Beteiligung des Landes Berlin an den 480 Mio. Euro Baukosten rigoros ab. Eine Position, die im Koalitionsvertrag mit der SPD vereinbart war und an die sich auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit stets gehalten hatte. Am Montag, einen Tag nach Lederers Äußerung, wurde bekannt, dass Wowereit dem Bund 32 Mio. Euro für den umstrittenen Bau zugesagt hatte. Lederer und seine Fraktionskollegen hatten von der Exklusivvereinbarung unter den SPD-Männern offenbar nichts gewusst. Statt das zuzugeben, trat die düpierte Parteispitze die Flucht nach vorne an: Lederer und die Fraktionsvorsitzende Carola Bluhm versicherten, sie „begrüßten“ die Einigung und seien bereit, für die öffentliche Nutzung des Humboldt-Forums einen finanziellen Beitrag zu leisten.
taz Berlin, 25.04.2007