Neue Schloss-Debatte

Die Debatte über den geplanten Nachbau des Berliner Stadtschlosses lebt wieder auf. Nach Angaben des haushaltspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter (CDU), wird der vom Bundestag beschlossene Bau offenbar doch teurer als geplant. Dies sei in der Haushaltsausschusssitzung am Mittwoch deutlich geworden, betonte Kampeter am Donnerstag.
Vor Beginn des Projektes müssten aus haushaltspolitischer Sicht noch «einige zentrale Fragen» geklärt werden. Dazu gehöre, dass die Anteile Dritter für das Projekt abgesichert würden. Für Spendensammler Wilhelm von Boddien, der 80 Millionen Euro für die barocke Fassade aus privaten Spenden aufbringen will, ist die erneute Diskussion «normales Geplänkel».
Im Haushaltsausschuss hatte den Angaben zufolge ein Bericht des Bundesbauministeriums zum Sachstand des Schloss-Projektes ergeben, dass die Gesamtkosten für das Vorhaben weit höher als geplant steigen würden. Zuletzt war von 480 Millionen Euro die Rede, indem auf teure Details wie die Überdachung des Schlüterhofes sowie ein Hotel und eine Tiefgarage verzichtet wird. Ursprünglich war von 670 Millionen Euro ausgegangen worden.
Nach Medienberichten hatten die Parlamentarier auch die Belastbarkeit der Finanzierungszusagen sowohl Berlins, das sich mit 32 Millionen Euro beteiligt, als auch des Spendensammlers Wilhelm von Boddien gerügt. Der sieht die Debatte gelassen: Es gebe immer «noch Leute, die von dem Schloss-Projekt nicht begeistert sind» und es zu verhindern suchten. Er habe bereits 15 Millionen Euro Spenden sicher, sagte er. Nach der Verabschiedung des Haushalts im November mit einer entsprechenden Summe für das Schloss werde es einen Spendenschub geben. Die Baukosten von 480 Millionen Euro sind aus Sicht von Boddiens absolut «realistisch und seriös».
Nach Angaben Kampeters sei im Haushaltsausschuss festgelegt worden, dass die Bundesregierung einen präzisierten Bericht zu den Kosten des sogenannten Humboldt-Forums vorlege. Dies müsse vor Beginn des Architektenwettbewerbes erfolgen, forderte er. Allerdings sollte dabei das Prinzip «Sorgfalt vor Geschwindigkeit» gelten. Ursprünglich sollte der Wettbewerb im November beginnen.
Zu klären sind nach Ansicht Kampeters die Kosten des Projektes in der Endausbaustufe. Der Eindruck, dass den jetzigen Planungen zufolge die Kosten unterhalb einer Grenze von 670 Millionen Euro blieben, sei «offenbar nicht richtig», erklärte er. Vielmehr habe «die Herausnahme bestimmter Teile aus der Baukostenschätzung zu einer fiktiven Absenkung» geführt. Er fügte hinzu: «Realistischerweise werden die Baukosten die prognostizierten 670 Millionen Euro deutlich überschreiten.»
Live-PR, 20.09.2007