Merkels Luft-Schloss

Schon die Sprache verrät sie. Selten hat sich die Bundeskanzlerin so gewunden und geschraubt ausgedrückt wie bei der Vorstellung der Haushaltsbeschlüsse, mit denen ihre Regierung in den kommenden fünf Jahren 80 Milliarden Euro neuer Schulden vermeiden will. Wer Angela Merkel zuhörte, konnte den Eindruck gewinnen, das einzige handfeste Ergebnis der Haushaltsklausur sei die Verschiebung des Baus des Berliner Stadtschlosses.

Besonders unpräzise blieb die Physikerin dort, wo die Koalition tatsächlich Einsparungen plant. Offenkundig möchte sie mit Kürzungen, zumal im Sozialbereich, möglichst nicht in Verbindung gebracht werden. Klarer wurde sie dort, wo es um Steuererhöhungen für Teile der Wirtschaft geht: Banken, energieintensive Unternehmen, Fluggesellschaften, Kernkraftwerksbetreiber und die Bahn sollen fast die Hälfte zur Sanierung des Bundesetats beisteuern.

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F.A.Z., 08.06.2010