Kein Aufschub für den Palast

Anlässlich der Diskussion um ein Abrissmoratorium für den Palast der Republik erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien, Monika Griefhahn, und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Thierse:

Der Ausschuss für Kultur und Medien hat in seiner heutigen Sitzung die Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und die Linke bezüglich eines Abrissmoratoriums für den Palast der Republik abgelehnt.

Der Deutsche Bundestag hat sich wiederholt für den Abriss des Palastes der Republik und einen Neubau in der Kubatur des Berliner Stadtschlosses ausgesprochen.

Die Vorbereitungen zum Rückbau des Palastes der Republik sind abgeschlossen, noch im Dezember diesen Jahres erfolgt der Zuschlag für eines der eingereichten Angebote für die entsprechenden Bauleistungen. Somit kann der Abriss Anfang Januar 2006 beginnen. Auch die in den Anträgen zitierte Machbarkeitsstudie stellt nicht, wie von den Antragstellern frei interpretiert, die Realisierbarkeit des Projektes Wiederaufbau Berliner Stadtschloss in Frage, sondern bestätigt die Planungen zur Finanzierung im Rahmen eines OePP-Modells. Diese Planungen werden parallel zum Rückbau des Palastes der Republik weitergeführt und sehen, wie vom Deutschen Bundestag beschlossen, eine vorwiegend öffentliche Nutzung vor.

Der Beschluss des Deutschen Bundestages gilt und wird umgesetzt.
SPD-Bundestagsfraktion, 16.12.2005