Jetzt wackelt der Zeitplan für die U-Bahn

Der Verzicht aufs Schloss hat Folgen: Der Weiterbau der U 5 ist fraglich. Außerdem werden Millionen für die Sanierung der Museen in Dahlem fällig.

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Ein Humboldt-Forum der außereuropäischen Kulturen auf dem besten Platz Deutschlands zu präsentieren, bleibe „kulturpolitisch eine brillante Idee und politisch ein gutes und richtiges Signal aus Deutschland in die Welt“, sagte Schmitz. Eine Verschiebung mache auch finanzpolitisch wenig Sinn. Allein in diesem Jahr habe man bereits zwölf Millionen Euro für die „unmittelbare Gefahrenabwehr in den maroden Depots der Dahlemer Sammlungen“ ausgegeben, die ins Humboldt-Forum ziehen sollten. Insgesamt müsse in Dahlem eine Summe in dreistelliger Millionenhöhe investiert werden, wenn die Sammlungen dort blieben.

„Dieser Investitionsstau muss so oder so aufgelöst werden. Gleichzeitig ist klar, dass die Sammlungen nur in Berlins Mitte eine Zukunft haben. Der Bund wird gehalten sein, einige Jahre in Dahlem Geld zu verbrennen, um am Ende doch das Humboldt-Forum mit den außereuropäischen Sammlungen zu realisieren“, sagte Schmitz.

Auch CDU-Kulturpolitiker Michael Braun nennt die Verschiebung des Baus eine „falsche Entscheidung“. Er hoffe nicht, dass dadurch der Bau des „wichtigsten Kulturprojektes des 21. Jahrhunderts“ abgesagt wird. Der Kreischef der Südwest-CDU sieht wie Schmitz jetzt die Notwendigkeit, Millionen in die Dahlemer Sammlungen zu investieren. Der FDP-Kulturpolitiker Klaus Peter von Lüdeke kann die Reaktion der Bundesregierung aus finanzpolitischen Gründen zwar nachvollziehen, „für Berlin aber ist das keine gute Nachricht“. Lediglich Linke und Grüne sind mit der Entscheidung des Bundes zufrieden. Beide haben ein Moratorium gefordert, um noch einmal über das Konzept des Humboldt-Forums zu diskutieren.

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Der Beschluss des Bundestags von 2002 bleibt laut Petra Merkel (SPD)bestehen. Im September werde der Bundestag über den Haushaltsentwurf der Bundesregierung beraten. „Und dann werden wir sehen, ob sich der Bundestag so eine Entscheidung der Bundesregierung gefallen lässt. Das ist keine Berliner Frage. Ein Baustopp ist ein Schaden für ganz Deutschland“, sagte die Berliner SPD-Politikerin.

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Der Tagesspiegel, 07.06.2010