Es wird weiter geplant

Berlin – Offenbar war alles nur ein Missverständnis. Das Land Berlin friert die Mittel für den Wiederaufbau des schlossähnlichen Humboldt-Forums keineswegs ein. „Die Mittel stehen zur Verfügung, nur nicht als Vorleistung“, stellte gestern der stellvertretende Senatssprecher Günter Kolodziej klar.

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) war am Wochenende mit den Worten zitiert worden, selbstverständlich stehe die Stadt zu ihrer Finanzierungszusage für das Projekt. „Aber für Berlin gibt es keinen Grund, in irgendeiner Weise finanziell in Vorleistung zu treten“. Dies wurde von einer Nachrichtenagentur so interpretiert, dass nach dem Bund nun auch das Land Berlin die Mittel für den Wiederaufbau des Schlosses einfriere. Doch davon kann keine Rede sein.

Zwar hatte die Bundesregierung im Juni entschieden, den Baubeginn des 552 Millionen Euro teuren Projekts aus Gründen der Haushaltskonsolidierung bis ins Jahr 2014 zu verschieben. Doch hatte der Bund bis dahin bereits Beträge in zweistelliger Millionenhöhe für das Bauvorhaben ausgegeben. Er war also selbst in Vorleistung gegangen. Unter anderem für den Architektenwettbewerb und die Gründung der Stiftung Berliner Schloss – Humboldt-Forum, die als Bauherr fungiert. Die Zeit bis zum verschobenen Baubeginn wollte die Stiftung mit dem Geld des Landes Berlin sowie mit Restmitteln des Bundes überbrücken. Berlin gibt 32 Millionen Euro für das Projekt, der Bund 440 Millionen Euro. Weitere 80 Millionen Euro sollen aus Spenden beigesteuert werden.

Damit keine Zweifel aufkommen, was das Land Berlin wirklich will, sagte der stellvertretender Senatssprecher gestern: „Berlin hat nach wie vor Interesse daran, dass der Schlossbau zügig beginnt“.

Das Bundesbauministerium bekräftigte, dass es das Projekt ebenfalls weiter unterstütze. „Der Bund steht wie das Land Berlin nach wie vor zum Projekt Humboldt-Forum im Berliner Schloss“, erklärte Bau-Staatssekretär Rainer Bomba. „Wir zielen eine Grundsteinlegung schon 2013 an“, sagte er. Bereits im Jahr 2012 solle mit den Gründungsarbeiten für das Schloss im Zusammenhang mit der Verlängerung der U-Bahn-Linie 5 begonnen werden. Die U-Bahn-Röhre wird quer über den Schlossplatz verlaufen. „Der Regierende Bürgermeister von Berlin ist uns als Befürworter und Unterstützer des Projekts ein wichtiger Partner für das Vorhaben“, stellte Bomba klar. „Wir gehen davon aus, dass sich gegenüber den in zurückliegenden Gesprächen getroffenen Vereinbarungen keine Veränderungen ergeben.“ Damit spielte Bomba auf Gespräche an, in denen Berlin angeboten haben soll, seinen finanziellen Anteil vor 2014 zur Verfügung zu stellen. Dass Wowereit erklärte, Berlin wolle nicht in Vorleistung gehen, werten Beobachter so, dass der Regierende Druck auf den Bund ausüben wollte, möglichst schnell mit dem Bau zu beginnen.

Selbst wenn der Senat seine Mittel nicht sofort bereit stellt, wäre die weitere Planung für das Schlossprojekt nicht in Gefahr, heißt es. Der Projektfortschritt sei durch vorhandene Restmittel des Bundes gewährleistet. Architekt Franco Stella arbeite mit verkleinerter Mannschaft weiter. Bereits im Oktober soll aus Spenden eine sogenannte Schlossbauhütte in Spandau eröffnet werden, in der später Teile für die Barockfassade gefertigt werden.

Berliner Zeitung, 04.08.2010

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