Die Streichliste

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Das Papier trägt den schlichten Titel „Die Grundpfeiler unserer Zukunft stärken“ und umfasst gerade einmal sieben Seiten. Diese aber haben es in sich, denn sie enthalten Sparvorschläge in zweistelliger Milliardenhöhe. Allerdings geht es nicht um die endgültigen Beschlüsse der schwarz-gelben Bundesregierung. Vielmehr handelt es sich um ein Konsenspapier, das die Haushaltspolitiker der Koalitionsfraktionen von CDU, CSU und FDP zusammen mit dem Bundesfinanzministerium erarbeitet haben. Damit dürfte aber die Richtung der Sparmaßnahmen vorgegeben sein.

Berliner Stadtschloss: Der Wiederaufbau fällt wohl auch dem Rotstift zum Opfer. Es deutete sich an, dass die Ausgaben von 500 Millionen Euro derzeit angesichts der Sparbemühungen nicht in die politische Landschaft passen. Eine offizielle Bestätigung gab es gestern aber nicht. Das Projekt könne erst realisiert werden, wenn die Bundesfinanzen saniert sind, heißt es dem Magazin Der Spiegel zufolge. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) warnte indes: „Ich kann vor einem solchen Beschluss nur dringend warnen. Es wäre ein kulturpolitischer Offenbarungseid des Bundes. Die große Idee, im Zentrum der Hauptstadt einen Ort für internationale Kunst und Kultur zu schaffen, darf nicht im schwarz-gelben Spargeschacher untergehen.“

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Berliner Zeitung, 07.06.2010