Bund möchte sich den Schlossbau sparen

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Der ab 2011 geplante Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses wird sich vermutlich verzögern. Das erfuhr der Tagesspiegel aus Koalitionskreisen. Offiziell äußern sich Haushälter der CDU-FDP-Koalition nicht vor der Sparklausur der Bundesregierung am Sonntag und Montag. Dem Vernehmen nach wird aber im Bundesfinanzministerium über eine zeitlich noch unbestimmte Verschiebung diskutiert. Damit würde der Bund mindestens 440 Millionen Euro sparen. Diese Summe steuert der Bund zu dem 552-Millionen-Euro-Projekt bei, 32 Millionen Euro das Land, und mit 80 Millionen will der Förderverein die Rekonstruktion der Barockfassaden finanzieren.

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Trotz des Bundestagsbeschlusses von 2002 für den Neubau hätten einige CDU- und FDP-Politiker das Bekenntnis am liebsten nicht im Koalitionsvertrag gesehen. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die sich in ihrer Rede zur Eröffnung des Neuen Museums im Oktober vergangenen Jahres selbst zum Stadtschloss bekannt hatte, setzte sich durch. Im Koalitionsvertrag heißt es: „Der Bundestagsbeschluss zum Bau des Humboldt-Forums am historischen Ort und in der äußeren Gestalt des Berliner Stadtschlosses wird realisiert.“ Ob sich Merkel auf der Sparklausur erneut für das Humboldt-Forum einsetzt, ist offen. „Wir haben ein Milliardenloch im Haushalt. Ein millionenschwerer Schlossneubau ist schwer zu vermitteln“, hieß es in Koalitionskreisen. Sollte sich die Regierung für eine Verzögerung aussprechen, würden das die CDU/CSU- und die FDP-Fraktion im Bundestag mittragen, hieß es weiter.

Der Vizepräsident des Abgeordnetenhauses, Uwe Lehmann-Brauns, warnte vor einer Bauverschiebung. Das wäre ein „makaberer Vorgang, wenn die bürgerliche Bundesregierung ein Vorhaben, das 20 Jahre lang gegen ideologische Widerstände von links erkämpft wurde, beiseitelegt“, sagte der CDU-Politiker. FDP-Landeschef Christoph Meyer sagte, eine Verschiebung sei nur nachvollziehbar, wenn „klar ist, wann mit dem Bau begonnen wird“. Die Debatte könne jedoch zu einer Revision der grundsätzlichen Entscheidung für das Schloss führen.

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Der Tagesspiegel, 03.06.2010