„Kulturelle Impulse aus Berlin – Die europäische Verantwortung“

01.02.2018   Der Tagesspiegel

Warum die Kulturpolitik des Bundes sich international ausrichten muss – und das Humboldt Forum dabei ein Vorbild sein könnte. Ein Gastbeitrag.

Von Volker Hassemer

Es geht heiß her bei den Koalitionsversuchen, nun schon seit Wochen. Auf manches Neue muss man sich vielleicht einstellen. Eines aber bleibt offensichtlich, auch diesmal wieder: Die Kultur ist allenfalls Hintergrundmusik, das Streichquartett, bevor der entscheidende Text verlesen wird. Zu dessen Inhalt, zu den Gegenständen des Ringens um beste Lösungen gehört sie auch diesmal nicht. Dabei hat sich auch nichts daran geändert, dass die Kultur, wenn es einmal nicht um das besonders wichtige Politische geht, durchaus in ihrem Wert hochgeredet wird. Ich habe keine Zweifel, dass dies immer mehr auch ehrlich gemeint ist. Nur getan ist es damit nicht.

Warum dies jedenfalls heute nicht mehr so sein darf, zeigt ein Thema, das es in dieser Zuspitzung in der Vergangenheit nicht gab: die Rolle und Bedeutung von Kultur und damit auch Kulturpolitik in einer Welt, in der Kulturen sich gegenseitig immer näher rücken, aufeinander einwirken und sich an der Gestaltung dieser zunehmend gemeinsamen Welt beteiligen. Da muss ein Land mit einer so reichen Tradition und mit solchen kulturellen Potenzialen wie Deutschland seine eigene Position finden und seinen Beitrag leisten.

Nicht anders als Wirtschafts- und Finanz-, Sozial- und Sicherheitspolitik ist die Kulturpolitik zur Teilnahme an der Entwicklung der Welt verpflichtet. Die Praxis deutscher Kulturpolitik ist aber nach wie vor nach innen gerichtet. Sie widmet sich der kulturellen Entwicklung im Lande, positioniert und verteidigt sie in der Gesellschaft und gegenüber anderen Politikfeldern. Das tut sie traditionell nicht schlecht, und wichtig ist dies auch. Aber es ist nicht mehr genug.

Zusammenhänge, Herausforderungen

Haben wir doch in Berlin ein Projekt vor der Tür, das wie geschaffen dafür zu sein scheint, unsere kulturelle Verantwortung nach außen und in der internationalen Zusammenarbeit konkret zu machen: das Humboldt Forum. Alle Aussagen zur Aufgabe dieses Hauses zielen darauf, dass hier eine Institution entstehen soll, die Zusammenhänge mit gesellschaftlichen und sozialen Herausforderungen zum Thema machen will, mit Partnern in der Welt, auch aus dem Wissen und den Erfahrungen anderer Kulturen heraus.

So verstanden, ist das Humboldt Forum ein genialer Einfall, wie man sich im 21. Jahrhundert internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kultur und ihren notwendigen Beitrag für das Zusammenleben in unserer gemeinsamen Welt vorstellen kann. Und das haben sich die Deutschen für exakt die Mitte, am wichtigsten Platz ihrer Hauptstadt einfallen lassen. Welch eine grandiose Vorlage! Welch eine Chance für einen politischen Willen, diese Leistungsbereitschaft Deutschlands international anzubieten – das alles im Übrigen gemeinsam mit den Erfahrungen des Außenministers, seiner Kulturabteilung und den dazugehörigen internationalen Organisationen wie dem Goethe-Institut.

Dort findet sich ja mehr Kompetenz für die Zukunft des Humboldt Forums als beispielsweise im Bauministerium, das richtigerweise, soweit es um den Bau geht, der Hauptpartner ist. Aber zur Frage der Internationalität leistet man sich gerade mal die Diskussion, wie ernst man seinen international besetzten Beirat nimmt. Muss es nicht um mehr gehen?

Brachland der Ideen

Sollten deutsche Kulturpolitiker nicht mit Kollegen anderer Länder sprechen, über Formen einer gemeinsamen internationalen Verantwortung – gerade für ein anspruchsvolles Projekt wie das Humboldt Forum? Und muss es sich nicht um organisatorische Varianten bemühen, die klarmachen, das unterschiedliche Sichtweisen tatsächlich gewollt sind? Solche Fragen wären zugleich ein Test dafür, was kulturpolitisch international erreichbar ist. Eine solche Möglichkeit eröffnet sich nicht oft.

Eine zweite Überlegung, die die Kulturpolitik in Deutschland zu neuen Ansätzen verpflichtet, gilt den Entwicklungen in Europa. Auf der einen Seite wird immer mehr die Notwendigkeit erkannt, Kultur als Anlass und Ziel eines gemeinsamen Europa zu sehen. Nach wie vor aber spielt Kulturpolitik in Brüssel bei der Europäischen Kommission eine geradezu erbärmliche Nebenrolle.

Kulturpolitiker müssen heute auch in ihrer nationalen Verantwortung realisieren, dass Europa den kulturellen Impuls aus der gesamten europäischen Kulturlandschaft braucht. Wir sind daran gewöhnt, dass sich die Wirtschaftsminister, die Innenminister, allemal die Landwirtschaftsminister als notwendige und zuständige Mitgestalter Europas begreifen. Wo bleibt da für Deutschland die Kulturpolitik? Hat sie nichts mit Europa zu tun?

Kultur ist doch für Europa eine Energiequelle. Kultur verdeutlicht, warum wir gute Gründe haben, das geeinte Europa zu wollen. Sie kann helfen, herauszufinden, was uns als Europäer auszeichnet und zusammenführt und was es uns ermöglicht, uns gegenüber der Welt erkennbar zu machen.

Zukunft im Föderalismus

Ich bin ein glühender Anhänger des deutschen Föderalismus. Gerade im Kulturellen ist er eine der großartigen Quellen für unser Land. Daraus aber den Schluss zu ziehen, dass es nicht eine nationale Anstrengung geben könnte und müsste, diese Potenziale und diesen Reichtum auch im europäischen Zusammenhang zur Geltung zu bringen, ist falsch.

In vielen Bereichen hat Deutschland in Europa in den letzten Jahren wesentliche oder gar führende Verantwortung übernommen. Gilt so etwas auch nur in Ansätzen für die deutsche Kulturpolitik? Wohl kaum. Bestenfalls kann man sagen, dass deutsche Kulturpolitik noch in den traditionellen föderalen Restriktionen von gestern verharrt. Schlimmstenfalls muss man sagen: Es fehlt ihr an Ideen und Mut. Mir scheint, dass der mangelhafte Beitrag Deutschlands auch darauf zurückzuführen ist, dass in der Bundesregierung die Kultur nur in einem Ministerium der unechten Art, als Teilmenge des Bundeskanzleramts organisiert ist. Dass überhaupt ein „Beauftragter“ geschaffen wurde, war ein großer Fortschritt. Aber heute genügt das nicht mehr.

Eigenes Ministerium für die Kultur

Die neue Bundesregierung muss ein eigenes Kulturministerium schaffen. Dazu gehören auch große Teile der kulturellen Arbeit des Außenministeriums. Dort wird für Deutschland traditionell hervorragende Arbeit geleistet. Im Ergebnis aber ist der Zuschnitt des jetzigen Amtes der Beauftragten für Kultur und Medien noch ein Überbleibsel aus der Zeit, als Kulturpolitik nur den Rang einer – durchaus kompetenten – Abteilung des Innenministeriums hatte. Für die Zukunft besteht die Notwendigkeit einer produktiven, einfallsreichen nationalen Kulturpolitik aus einer Hand – nicht nur nach innen, sondern auch gegenüber Europa und gegenüber der Welt. Dieses Amt kann dann in der Bundesregierung nicht weniger Respekt und Gewicht beanspruchen kann als das des Wirtschaftsministers oder des Landwirtschaftsministers.

Es geht nicht darum, den Bundesländern und Kommunen Kompetenzen zu entziehen. An der Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen ändert sich nichts. Was sich ändern muss, ist die kulturpolitische Leistungsfähigkeit der Bundesebene.

Volker Hassemer (CDU) war Senator für Kultur und für Stadtentwicklung in Berlin und ist Vorstandsvorsitzender der Stiftung Zukunft Berlin.

 

Quelle: Der Tagesspiegel, 01.02.2018