„20 Jahre Kulturstaatsministerium – Eine Erfolgsgeschichte für die Kultur“

29.10.2018  Deutschlandfunk

Mit einem Festakt im Berliner Schloss wird am Montagabend an die Berufung des ersten Bundesbeauftragten für Kultur vor 20 Jahren erinnert. Die Stelle wurde vom damaligen Bundeskanzler Schröder geschaffen. Fünf Personen haben das Amt bisher bekleidet, das sich für die Kultur ausgezahlt hat.

Von Christiane Habermalz

Es liest sich wie ein trotziger Kommentar in eigener Sache, dass der Festakt zum 20-jährigen Jubiläum ausgerechnet auf der Baustelle des fast fertig gestellten Humboldtforums stattfindet. Denn die erbitterte Diskussion um den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses und das, was in seinem Inneren stattfinden soll, hat allen fünf Amtsinhabern nacheinander schlaflose Nächte bereitet. Kulturstaatsminister kamen und gingen, doch der Streit um das Stadtschloss blieb.

Wenn jetzt hier im fast fertigen Humboldtforum gefeiert wird, dann soll damit auch gezeigt werden: Das Amt, und damit der Anspruch des Bundes, Kulturpolitik mitzugestalten, hat sich durchgesetzt. Als der frühere Rowohlt-Verleger Michael Naumann im Jahr 1998 als erster das Amt übernahm, tobte noch die Debatte um Asbestsanierung und Abriss des Palastes der Republik. Der Sozialdemokrat Naumann war einer der ersten, der sich für den Wiederaufbau des historischen Schlosses ausgesprochen hatte – was ihm den Vorwurf einbrachte, er mache sich zum Vorreiter eines neuen linken Wilhelminismus.

Fördergelder fließen verlässlicher

Naumann musste noch gegen große Widerstände ankämpfen. Vor allem der Länder, die ihn immer wieder gegen die Grenzen ihrer föderalen Kulturhoheit anlaufen ließen. Ein Bundeskulturminister, echauffierte sich der bayerische Kulturminister Hans Zehetmair, sei so überflüssig wie ein österreichischer Marineminister.

Heute wird kaum jemand noch die Berechtigung von Bundeskulturpolitik in Frage stellen – und der immer wieder aufkommende Missmut darüber, dass die Kulturstaatsministerin zu viel Macht anhäufe und Einfluss auf den Kulturbetrieb ausübe, bleibt ein eher leises Hintergrundgrummeln. Schon deshalb, weil die Fördergelder unter der Ägide des Bundes üppiger und verlässlicher springen – und welche Kultureinrichtung würde sich darüber beschweren? Seit Naumanns Zeiten ist der Etat auf fast das Doppelte angewachsen, auf mittlerweile 1,8 Milliarden Euro – das BKM, das im Kanzleramt angesiedelt ist, beschäftigt heute 300 Mitarbeiter, zeichnet sich zuständig für 74 Kulturinstitutionen mit überregionaler Bedeutung.

Jeder Amtsinhaber hatte seine Momente

Die Nähe zum Kanzleramt hat den Amtsinhabern oft genützt. Berühmt wurde der Zettel, den Gerhard Schröder Naumann einst am Kabinettstisch zugesteckt haben soll, darauf der Satz „Michael, du bekommst die Millionen“. Gemeint waren die 200 Millionen DM, mit denen der Bund die Sammlung Berggruen erwerben und damit für Berlin an Land ziehen konnte. Jeder Amtsinhaber hatte seine Momente.

In Naumanns Ära fiel die Diskussion um das Mahnmal für die ermordeten Juden Europas, das er ablehnte, Julian Nida-Rümelin erreichte die Gründung der Kulturstiftung des Bundes – gegen den erbitterten Widerstand der Länder. Christina Weiss verteidigte den Stellenwert der Kultur verbissen gegen Etatkürzungen in Zeiten knapper Kassen. Bernd Neumann, der erste CDU-Politiker im Amt, profilierte sich als Filmförderer und wird wegen seines besonders engen Drahtes zu Finanzminister Wolfgang Schäuble gerühmt. Doch erst seit Grütters wird der Erfolg eines Kulturstaatsministers in der öffentlichen Wahrnehmung nicht mehr nur daran gemessen, um wie viele Millionen er seinen Etat steigern konnte.

Das Amt ist arriviert

Die streitbare, durchaus machtbewusste CDU-Politikerin hat es mehr als ihre Vorgänger geschafft, kulturpolitische Debatten in den Mittelpunkt zu rücken. Gurlitt und NS-Raubkunst, das Gezerre um das Freiheits- und Einheitsdenkmal, Restitutionsdebatte, Volksbühne und Feine Sahne Fischfilet sind keine Randthemen des Feuilletons mehr. Das ist auch ihr Verdienst. Dabei musste sie auch heftig selber einstecken – etwa als der Kunsthandel praktisch unisono über sie herfiel, als sie mit dem Kulturgutschutzgesetz den Export von national wertvollen Kunstwerken reglementieren wollte. Große Baustellen warten: Die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und die Aufarbeitung des Kolonialismus in den Museen werden kein Pappenstiel. Doch die Streitlust zeigt: Das Amt an sich ist längst arriviert. Auch das ist ein Erfolg.

 

Quelle: Deutschlandfunk, 29.10.2018