„Trotz Klage gegen Auftragsvergabe bleibt Projekt im Zeitplan“

08.10.2016  Berliner Zeitung

Von Ulrich Paul

Die erfolgreiche Klage gegen die Auftragsvergabe beim Wiederaufbau des Berliner Schlosses scheint den Zeitplan des rund 600 Millionen Euro teuren Projekts nicht zu beeinträchtigen.

Wie Hans-Dieter Hegner, Vorstand der Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss, am Freitag sagte, muss der Auftrag für den Einbau der Sicherheitstechnik nicht neu ausgeschrieben werden. Nach der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf müsse zwar der erstplatzierte Bieter von dem Vergabeverfahren ausgeschlossen werden, doch nach einer Neubewertung der übrigen Angebote könne der Auftrag anschließend neu vergeben werden.

Insgesamt seien vier Angebote eingegangen. Voraussichtlich werde der Auftrag nun an den Zweitplatzierten gehen, sagte Hegner. Auf Platz zwei bei der Ausschreibung waren die Firmen Bosch und Siemens gekommen. Sie hatten die Klage gegen die Auftragsvergabe eingereicht.

Der Sieger der Ausschreibung hatte laut dem Gerichtsurteil zwar ein um 30 Prozent günstigeres Angebot als die Zweitplatzierten abgegeben, doch wichen bei ihm die Angaben zu den Bauteilen im Produktdatenblatt von den Vorgaben der Ausschreibung ab. Deswegen müsse der Anbieter von dem Vergabeverfahren ausgeschlossen werden, stellte das Gericht fest.

Sicherheitstechnik für das Museum

Bei dem Auftrag ging es um den Einbau der Sicherheitstechnik für den Museums- und Ausstellungsbereich des Schlosses – speziell um Sensoren, die Alarm schlagen, wenn Kunstwerke angefasst werden. In der Ausschreibung war für die Sicherheitstechnik eine Arbeits- und Lagertemperatur von minus 40 Grad bis plus 70 Grad Celsius verlangt worden – der Erstplatzierte in der Ausschreibung hatte aber in einem eingereichten Produktdatenblatt für den Betrieb nur eine Temperaturspanne von minus zehn Grad bis plus 60 Grad Celsius offeriert und für die Lagerung eine Spanne von minus 20 Grad bis plus 85 Grad Celsius angekündigt. Im Laufe des Verfahrens besserte der Erstplatzierte die Werte nach, doch handelte es sich dabei laut Gericht um „eine unzulässige Änderung des Angebots“.

Schloss-Baumanager Hegner sagte, er rechne in „wenigen Tagen“ mit der neuen Vergabe-Entscheidung. Er rechne nicht mit Verzögerungen. Die Bauabläufe seien im Vorgriff auf das Urteil umgestellt worden. Der Einbau der Sicherheitstechnik solle wie geplant im ersten Quartal 2017 beginnen.

 

Quelle: Berliner Zeitung, 08.10.2016