„Gericht bremst Schloss-Fertigstellung aus“

06.10.2016  Der Tagesspiegel

Weil eine Ausschreibung nicht korrekt gelaufen ist, kann ein Auftrag nicht vergeben werden. Die Eröffnung 2019 könnte gefährdet sein.

Von Ralf Schönball

Alarm auf der Schloss-Baustelle: Die Vergabe des Auftrags für „Sicherheitstechnik“ an dem Gebäude ist vom Oberlandesgericht Düsseldorf kassiert worden – im schlimmsten Fall könnte deshalb eine erneute Ausschreibung erforderlich sein, was zu einer Verzögerung der Bauabläufe führen und die geplante Eröffnung Ende des Jahres 2019 gefährden könnte.

Noch liegt das Urteil den Verantwortlichen nicht vor

Dass sich das Schloss aber tatsächlich als BER 2.0 entpuppt, ist zurzeit reine Spekulation: Weder dem Bundesbauministerium noch der Stiftung Schloss Humboldtforum, die den Bau realisiert, liegen das Urteil vor. Übereinstimmend heißt es aus beiden Häusern: Erst nach dessen Auswertung sei eine Beurteilung der Konsequenzen möglich.

Die beauftragten Arbeiten sollten im Januar starten

So viel ist allerdings schon bekannt: Die „Kernbauzeit“ für die betroffene Leistung sei für „das erste Quartal 2017“ eingeplant – wegen des Rechtsstreits steht also die Baustelle vorerst nicht still. Außerdem handle es sich um eine Leistung im Wert erines „mittleren einstelligen Millionen-Betrags“. Für dieses Geld sollte eine „Schwachstromanlage“ erworben und gewartet werden. Dies sagten Sprecher des Bundesbauministeriums sowie der Stiftung Schloss Humboldtforum auf Anfragen übereinstimmend.

Stiftungsmanager hatten bisher wiederholt versichert, dass Puffer im Zeitablauf eingebaut sei für den Fall von Havarien wie diese, so dass auch bei Rückschlägen wie diesem der Eröffnungstermin nicht gefährdet sei.

Bosch und Siemens klagten – sie waren unterlegen

Aus Bauherrnkreisen ist zu hören, dass die umkämpfte Ausschreibung nicht ein „Hauptgewerk“ betrifft, sondern „nur“eine Teilleistung der Sicherheitstechnik. Geklagt hatten die Firmen Bosch und Siemens. Wie ein Sprecher des Oberlandesgerichts Düsseldorf sagte, gab dieses der Klage statt und untersagte der Stiftung Humboldtforum die Leistungen an den Konkurrenten der beiden Kläger zu vergeben. Er hob damit eine anderslautende Entscheidung der Vergabekammer des Bundes vom 20. Mai dieses Jahres auf. Am Schloss werden zurzeit die Fassaden aus roten Klinkersteinen gemauert, mit denen die Betonmauern verblendet werden.

 

Quelle: Der Tagesspiegel, 06.10.2016